Soziale und ökonomische Herausforderungen erfordern neue Schwerpunkte für die Stadterneuerung. Minister Kniola appeliert an Städte und Gemeinden.

Abstract

Durch die wirtschaftliche und soziale Situation in Deutschland und Europa steht die Stadterneuerungspolitik in Nordrhein-Westfalen vor gewachsenen und veränderten Aufgaben. Gleichzeitig stehen für Nordrhein-Westfalen pro Jahr rund 240 Mio. Mark Fördermittel weniger für die Stadterneuerung zur Verfügung, da der Bund sich aus der Stadterneuerung völlig verabschiedet hat und Strukturhilfemittel nicht mehr zur Verfügung stehen. Für die Stadterneuerung kann das Land nur noch seine eigenen Mittel einsetzen - in diesem Jahr sind das rund 473 Mio. Mark. Wenn auch künftig eine anspruchsvolle Stadterneuerungspolitik praktiziert werden soll, müssen daher Land und Kommunen gemeinsam Prioritäten setzen. Mit der Bitte um Unterstützung für eine effektive Stadterneuerungspolitik hat sich der Minister für Stadtentwicklung und Verkehr, Franz Josef Kniola, jetzt an alle nordrhein-westfälischen Kommunen gewandt. Es werden Auszüge aus diesem Brief wiedergegeben. (-y-)