Kommunalfinanzen und kommunaler Finanzausgleich in Brandenburg.

Abstract

Das Gutachten analysiert in einem ersten Schritt den kommunalen Finanzausgleich im Rahmen des bundesstaatlichen Föderalismus, diskutiert und bewertet Ziele, Elemente und Problemfelder des Finanzausgleichs. Es schließt sich die Darstellung der in Brandenburg geltenden Regelungen an. Im nächsten Schritt wird die finanzielle Entwicklung der Gemeinden in Brandenburg skizziert, und zwar im Vergleich zu den übrigen ostdeutschen Kommunen wie auch im internen Vergleich. Sodann werden die Verteilungswirkungen des Finanzausgleichs im Status quo analysiert: Dabei wird nach Gemeindegrößenklassen und Steuerkraft, nach zentralörtlicher Gliederung, nach engerem Verflechtungsraum und äußerem Entwicklungsraum sowie nach Landkreisen unterschieden. In Simulationsrechnungen werden alternative Ansätze diskutiert, modelliert und in ihren Wirkungen berechnet. Im Mittelpunkt stehen eine Neugewichtung der Einwohnerzahlen, die Einführung eines Schülerlastenansatzes sowie die Erweiterung des Soziallastenansatzes um die Betreuungskosten in den Kindertagesstätten. Abschließend werden die bestehenden Regelungen einer Wertung unterzogen und Änderungsvorschläge für das System des kommunalen Finanzausgleichs in Brandenburg unterbreitet. goj/difu