Regionaler Strukturwandel und kommunale Finanzautonomie - Überlegungen zur finanzwirtschaftlichen Revitalisierung der Ruhrgebietskommunen.

Abstract

Für altindustrielle Städte und Gemeinden ist die Bewältigung des regionalen Strukturwandels mit hohen Ausgabenbedarfen verbunden.Der finanzielle Handlungspielraum dieser wirtschafts- und einnahmeschwachen Kommunen für Erneuerungsaktivitäten ist aber durch die Folgekosten des ökonomischen Strukturwandels - etwa im Bereich der Sozialhilfe - stark eingeschränkt.Als Bausteine einer Gemeindefinanzreform sind aus der Sicht altindustrieller Problemkommunen die Einführung einer breit angelegten Wertschöpfungssteuer mit kommunalem Hebesatzrecht, eine stärkere Orientierung des kommunalen Finanzausgleichs an den tatsächlichen Ausgabenbedarfen und eine Neuverteilung der Sozialhilfelasten zu nennen.Diese in die Zuständigkeit von Bund und Land fallenden Reformperspektiven müssen durch eine Weiterführung der kommunalen Konsolidierungsbemühungen unterstützt werden.Angesichts rückläufiger Bevölkerungszahlen darf dabei auch der Personalbereich nicht ausgeklammert werden. difu