Rechtsgutachten zu Möglichkeiten einer Vereinfachung der Bewertung des Grundbesitzes sowie Untersuchung einer befristeten Anwendung von differenzierten Zuschlägen zu den Einheitswerten.

Abstract

Ausgehend von der Bewertung als gesamtsteuerlichem Problem wird das geltende Bewertungsrecht in den alten und neuen Ländern dargestellt, wobei die Darstellung der Wertverzerrungen breiten Raum einnimmt. Im Anschluß wird erläutert, in welchen nichtsteuerlichen Bereichen der steuerliche Einheitswert von Bedeutung ist, und umgekehrt, wie in anderen nichtsteuerlichen Bereichen Grundstücke "einheitswertunabhängig" betrachtet werden. Es folgt die Analyse der verfassungsrelevanten Rechtsprechung zum Einheitswert der Finanzgerichte, des Bundesfinanzhofs und des Bundesverfassungsgerichts. Ausgehend von Spielräumen und Grenzen, die dem Steuergesetzgeber für die Auswahl von Steuerbemessungsgrundlagen allgemein gezogen sind, werden diese Fragestellungen für den Bereich der Einheitsbewertung konkretisiert. Aus diesen verfassungsrechtlich gewonnenen Vorgaben und den tatsächlichen Gegebenheiten kristallisieren sich schließlich Vorschläge für eine Übergangsregelung heraus. Diese münden schließlich in Vorschläge zu einem verfassungsverträglichen bewertungsrechtlichen Endzustand. goj/difu