Die Rechtsstellung der Parlamentspräsidenten in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland und ihre Aufgaben im parlamentarischen Geschäftsgang.

Abstract

Die Arbeit versucht unter Zugrundelegung der Landesverfassungen und parlamentarischen Geschäftsordnungen ein Bild vom Parlamentsrecht der Länder zu zeichnen. Im Mittelpunkt steht das Präsidentenamt und seine unterschiedliche Ausgestaltung in den einzelnen Ländern. Die Länderparlamente besitzen vielfältige Möglichkeiten mit ihren gesetzgeberischen und sonstigen Entscheidungen Akzente zu setzen. Der Parlamentspräsident hat als Zentralfigur der parlamentarischen Organisationen zahlreiche Kompetenzen. Die rechtliche Stellung der Parlamentspräsidenten in den 16 Bundesländern wird herausgearbeitet, diese werden miteinander verglichen und in Beziehung gesetzt und Gemeinsamkeiten, Abweichungen und strukturelle Besonderheiten untersucht. Der Schwerpunkt liegt auf der Person des Landespräsidenten und dessen Rechte und Pflichten. Daneben werden die rechtlichen Strukturen des Parlaments im Allgemeinen erörtert. Ein weiterer wesentlicher Bestandteil der Untersuchung sind die führenden politischen Gremien der Parlamente (Präsidium und Ältestenrat). In diesem Zusammenhang wird aufgezeigt, welche Rolle dem Parlamentspräsidenten in diesen Gremien zukommt. Schließlich werden Aufbau, Organisation und Aufgaben der einzelnen Landtagsverwaltungen untersucht. kirs/difu