Arme Gemeinden. Gemeindesteuern in Deutschland - Ansätze zur Reform.

Abstract

Straßen, Schulen, Sozialhilfe - die Gemeinden kommen dafür auf und schreiben ständig rote Zahlen. Die Einnahmen aus Steuern und Abgaben reichen seit Jahrzehnten nicht aus, um die wachsenden Lasten zu bezahlen. Mit einem jährlichen Defizit von über 15 Milliarden Euro sind die Gemeindehaushalte in der Bundesrepublik Deutschland an einen neuen Tiefpunkt gelangt. Doch trotz vieler Ansätze ist die Politik von einer umfassenden Gemeindefinanzreform weit entfernt. Der Autor beschreibt die prekäre finanzielle Lage der Gemeinden am Beispiel Nordrhein-Westfalens. Er bringt unterschiedliche Ideen zur Reform von Gewerbesteuer, Grundsteuer oder beider Realsteuern zur Sprache und bewertet deren rechtliche, wirtschaftliche und administrative Folgen. Dabei wird klar: Die stetig anwachsende Schuldenlast der Gemeinden zwingt zu ganz neuen Lösungen.