Staatliche Planung und Demokratie. Möglichkeiten und Grenzen demokratischer Planungsorganisation.

Abstract

Die verfassungs- und staatsrechtliche Planungsdiskussion steht den Problemen politischer Planung orientierungslos gegenüber. Sie war bislang nicht imstande, die Anwendbarkeit des verfassungsmäßigen Gewaltenteilungsmodells bei den Versuchen planmäßiger Gestaltung gesellschaftlicher Entwicklung zu begründen. Gemeinsamer Bezugsrahmen der in der Arbeit diskutierten Thesen ist die Frage nach dem Verhältnis von gesellschaftlichen Strukturen zu den Entscheidungs- und Steuerungsmöglichkeiten des Staates. Dabei zeigt sich, daß die politischen und administrativen Institutionen aufgrund objektiver Selektionsmuster in ihren Entscheidungsspielräumen weitgehend eingeengt sind. Es wird untersucht, inwieweit sich die Selektivität auf Planungsprozesse niederschlägt und die Problemerarbeitung im Rahmen politischer Planungen beeinträchtigen kann. ud/difu