Kommunale Umweltschutzzuständigkeit und Landwirtschaft in Niedersachsen. Möglichkeiten für konsensorientierte Kooperation.

Abstract

Ziel ist die Identifizierung von Ansatzpunkten für eine konsensorientierte Kooperation von Kommunen und Landwirtschaft bei der Umsetzung agrarrelevanter Umweltschutzgesetze nach Art, Inhalt und Bestimmungsgründen und die Erarbeitung geeigneter Vorschläge zur Gestaltung konsensorientierter Aushandlungsprozesse. Agrarrelevante Vorschriften, kommunale Zuständigkeiten und Konfliktfelder beim Gesetzesvollzug behandelt die Arbeit für die Bereiche des Rechts der UVP, der Raumordnung, im Naturschutzrecht, im Baurecht, Immissionsschutz-, Bodenschutzrecht, Wasserrecht, Abfallrecht, Tierkörperbeseitigungsrecht, Düngemittel-, Pflanzenschutz-, Futtermittel, (Tier)Arzneimittel-, Lebensmittelrecht, Tierschutzrecht. Ansatzpunkte für eine konsensorientierte Kooperation und Möglichkeiten ihrer Ausgestaltung werden formuliert bei der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung, bei Naturschutzregelungen, bei der Genehmigung von Stallanlagen und in Wasserschutzgebieten. goj/difu