Die Berücksichtigung zentralörtlicher Funktionen im kommunalen Finanzausgleich.

Abstract

Bei der Instrumentalanalyse des kommunalen Finanzausgleiches wird besonders eingehend die Möglichkeit behandelt, zentralörtliche Sonderbedarfe über entsprechend differenzierte Schlüsselzuweisungen, d.h. über sich am Bedarf orientierende Modifikationen bzw. Ergänzungen des Hauptansatzes auszugleichen. Im Mittelpunkt dieser Überlegungen stehen sogenannte "Raumordnungs-'' bzw. "Zentralitätsansätze'', die in einigen Bundesländern bereits in den Finanzausgleichsgesetzen institutionalisiert wurden, um zusätzliche Schlüsselzuweisungen in die Gemeinden mit zentralörtlicher Bedeutung zu lenken. Darüber hinaus werden die Verteilungspraktiken der speziellen Finanzzuweisungen auf Ansatzpunkte überprüft, die zur Lösung der Koordinierungs-und Finanzierungsprobleme des zentralörtlich organisierten Versorgungssystems beitragen können. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse wird ein Modell des kommunalen Finanzausgleichssystems entworfen, das sowohl seinen fiskal-und finanzpolitischen als auch seinen raumordnerischen Zielsetzungen gerecht werden kann.