Praktische Erfahrungen und rechtliche Probleme mit Public Private Partnership in der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland und China. Am Beispiel des privatfinanzierten Straßenbaus.

Abstract

Die Autorin untersucht am Beispiel des privatfinanzierten Straßenbaus das Phänomen Public Private Partnership (PPP) in Deutschland und China durch Rechtstatsachenforschung und Rechtsvergleichung, um die Fragen zu beantworten, ob und wie das Recht PPP regeln sollte. Im Mittelpunkt der rechtsvergleichenden Arbeit stehen die Darstellung der praktischen Erfahrungen mit PPP sowie die systematische rechtliche Analyse von PPP in beiden Ländern, mit dem Ziel, Probleme und Reformbedarf zu ermitteln. Dabei werden schwerpunktmäßig vier Themenfelder behandelt: das Verfassungsrecht, das Haushaltsrecht, das Vergaberecht sowie die Vertragsgestaltung. Abschließend werden die verschiedenen Strategien zur Normierung der Rechtsgrundlagen von PPP in Deutschland und China sowie auf EU- und internationaler Ebene bewertet.