Die Vakanz an der Spitze des Bundes: Zur verfassungsrechtlichen Schwebelage nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten.

Abstract

Die verfassungsrechtliche Lage zwischen vorzeitiger Erledigung des Amtes des Bundespräsidenten und der Vereidigung des neuen Bundespräsidenten ist in der Fachliteratur bislang nur kursorisch untersucht worden. Das Interesse des Schrifttums galt nahezu ausschließlich der sog. Nebenvertretung des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates im Falle zeitweiliger Verhinderung. Die sofortigen Rücktritte des neunten und des zehnten Bundespräsidenten in zeitlich kurzer Folge bieten Gelegenheit zur Analyse der verfassungsrechtlichen Grenzen der Amtsbefugnisse des kommissarischen Bundespräsidenten. Ausgangspunkt der Prüfung ist Art. 57 Art. 2 GG. Ferner wird ein Blick auf rechtliche Voraussetzungen und Rechtsfolgen des im Grundgesetz nicht näher präzisierten Rücktritts vom politischen Amt geworfen.