Organisationsrecht der Planfeststellung. Bedeutung des Abwägungsgebots für die Organisationsstrukturen der fachgesetzlichen Planfeststellungsverfahren.

Abstract

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Verfahren der Planfeststellung, also der verwaltungsrechtlichen Festsetzung und Vorbereitung von öffentlichen Vorhaben. Zunächst werden Strukturen und Funktionsprinzipien der staatlichen Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen dargestellt, ferner Grundlagen des Fachplanungs- und Planfeststellungsrechts. Es werden weiterhin die Stellung der Träger von Planungsvorhaben sowie der sogenannten Anhörungsbehörden und Planfeststellungsbehörden an Beispielen erörtert und abgegrenzt. Dazu werden Feststellungsverfahren nach dem Fernstraßengesetz, Bundesbahngesetz, Wasserstraßengesetz, Telegraphen- und Wegegesetz, Personenbeförderungsgesetz, Luftverkehrgesetz, Abfallgesetz, Wasserhaushaltsgesetz und verwandten landesrechtlichen Regelungen herangezogen. Der Autor unterzieht im achten Kapitel die Strukturen dieser Planfeststellungsverfahren einer kritischen Überprüfung auf ihre Zweckmäßigkeit und zeigt mögliche Verbesserungen auf. anj/difu