Renaissance der Straßenbahn? Neue Projekte stehen vor neuen rechtlichen Anforderungen.

Abstract

Nachdem der Bau neuer Straßenbahnen über viele Jahrzehnte kein großes Thema in Deutschland mehr war, erlebt die Branche zurzeit eine Renaissance. Große Städte wie Hamburg und Berlin planen die Einführung oder eine erhebliche Ausweitung des vorhandenen Netzes von Straßenbahnen. Dabei werden Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörden mit zum Teil weit reichenden neuen rechtlichen Anforderungen konfrontiert: Neue Rechtsentwicklungen und Tendenzen im Recht der Planfeststellung und im Umweltrecht können vor dem Hintergrund erweiterter Klagemöglichkeiten zu Stolpersteinen im Planfeststellungsverfahren werden. Vor allem aber gibt es eine neue Klagebereitschaft von Bürgern, die grundsätzlich skeptisch gegenüber Großprojekten sind und häufig dazu bereit sind, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen. Das jüngste Negativbeispiel aus Berlin sind die langwierigen Klageverfahren gegen den Neubau der Strecke Invalidenstraße. In dem Beitrag wird ein Überblick über die neuen Rechtsentwicklungen gegeben. Anschließend werden die Themenbereiche Bedarfsprognose, Alternativenprüfung, Lärmauswirkungen, Erschütterungen und Elektrosmog, private und städtebauliche Belange sowie Belange des Naturschutzes behandelt. Abschließend werden Wege aufgezeigt, wie bei der Planfeststellung von Straßenbahnen bereits im Vorfeld Konflikte entschärft werden können.