Bilanz der Funktionalreform in Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Der Aufsatz zieht eine Bilanz zur Funktionalreform in Nordrhein-Westfalen. Geschildert werden die gesetzlichen Grundlagen, Ansatzpunkte und Ziele der Reform bei kritischer Würdigung der Ergebnisse. Nach zehnjährigem Bemühen sind die wesentlichen Maßnahmen der Funktionalreform in NW abgeschlossen. Das Ziel der Aufgabenverlagerung auf die durch die Gebietsreform vergrößerten Gemeinden und Kreise sowie die Beseitigung von Ausstattungsstandards brachte einen Zuwachs an kommunalen Kompetenzen und eine Erweiterung kommunaler Handlungsspielräume. Dagegen stieß das Ziel der Aufgabenreduzierung und Verwaltungsvereinfachung nach Anfangserfolgen an nicht überwindbare Grenzen. (-y-)