Rechtsfragen zur Einzelhandelssteuerung in Bebauungsplänen.

Abstract

Die Steuerung des Einzelhandels zählt zu den klassischen Aufgaben der Bauleitplanung, gestaltet sich aber im Einzelfall schwierig. Dies liegt einerseits an den zahlreichen Vorgaben etwa in Landesentwicklungs- oder Regionalplänen sowie kommunalen Einzelhandelskonzepten, die alle in der Bauleitplanung zu beachten oder zu berücksichtigen sind. Andererseits entwickelt sich die Rechtsprechung stetig weiter und präzisiert die Anforderungen an eine rechtskonforme Planung. Der Beitrag widmet sich insbesondere dem letzten Punkt. Anhand einiger Entscheidungen der jüngeren Vergangenheit wird spezifischen Fragestellungen nachgegangen, die auch über den Einzelfall hinaus von Bedeutung sind. Dabei beschränken sich die Autoren ausdrücklich auf die Steuerung im Rahmen der Bebauungsplanung. Die Ausführungen beziehen sich zunächst auf die Festschreibung des vorhandenen Bestands (II.) sowie die Festsetzung von Sondergebieten, die nicht dem Anwendungsbereich des § 11 Abs. 3 BauNVO unterfallen (III.). Sodann widmet sich der Beitrag dem Thema der Festsetzung von Öffnungs- und Betriebszeiten (IV.) sowie der numerischen Begrenzung von Einzelhandelsbetrieben in einem Sondergebiet (V.).