Der Enquete-Bericht. Handlungsanleitung für Kommunen?

Abstract

Die vom Deutschen Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission hat 2007 einen umfassenden Bericht zur Situation der Kultur in Deutschland vorgelegt und Handlungsempfehlungen an Bund, Länder und Kommunen ausgesprochen. Der hochrangig besetzten Kommission gehörten auch zwei kommunale Vertreter an. Der Deutsche Städtetag hat sich in der Folgezeit intensiv mit dem Bericht befasst und sich mit den kommunal relevanten Empfehlungen der Kommission auseinandergesetzt. Der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages hat in seiner 375. Sitzung 2009 eine ausführliche Positionierung beschlossen. Darin spricht sich der Deutsche Städtetag u.a. für eine Aufnahme der Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aus. Der Beschluss enthält darüber hinaus grundlegende Aussagen zur kommunalen Kulturpolitik und zur Kulturförderung.