Räumliche Strategien in der Energie- und Verkehrswende aus Sicht des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI).

Abstract

Als Orientierungspunkt für räumliche Strategien in der Energie- und Verkehrswende können nach wie vor die von der Ministerkonferenz für Raumordnung beschlossenen „Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland" herangezogen werden. Diese Leitbilder stammen zwar noch aus dem Jahr 2016, ihre Aussagen haben aber im Kern nach wie vor Gültigkeit. Die Handlungsmöglichkeiten des Bundes im Rahmen der Raumordnung sind bekanntlich begrenzt im Hinblick auf konkrete Regelungen in Raumordnungsplänen. Daher sind vor allem die Landes- und Regionalplanung (vgl. dazu insbesondere § 13 Abs. 1 ROG2) aufgerufen, insbesondere über Pläne und Programme die räumlichen Strukturen so vorausschauend zu gestalten, dass in Konkurrenz zu anderen Nutzungen die Energie- und Verkehrswende möglichst raumverträglich umgesetzt werden kann.