Harmonization if the Dispute Settlement Mechanisms of the Multilateral Environmental Agreements and the World Trade Agreements.

Abstract

Es wird das Verhältnis von multilateralen Umweltabkommen und Welthandelsrecht unter besonderer Berücksichtigung der Streitbeilegungsmechanismen untersucht und Vorschläge zur Problemlösung unterbreitet. Der erste Teil enthält eine Analyse der bestehenden materiellen Regelungen und Streitbeilegungsmechanismen der WTO und der multilateralen Umweltabkommen sowie der daraus resultierenden Überschneidungen. Im zweiten Teil werden insgesamt neun Streitfälle betrachtet, die den Grenzbereich Umwelt und Gesundheit/Handel betreffen und von dem WTO-Streitbeilegungsgremium entschieden worden sind. Zudem wird ein hypothetischer Fall dargestellt, der das Verhältnis der Streitbeilegungsmechanismen im Fall einer Klage gegen eine durch ein multilaterales Umweltabkommen vorgeschriebene Maßnahme illustrieren soll. Im dritten Teil werden Vorschläge unterbreitet und beurteilt, die auf eine Änderung der WTO-Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Streitbeilegung (DSU) abzielen, um Umweltbelange besser berücksichtigen zu können. Schließlich werden Überlegungen präsentiert, wie das Internationale Umweltregime, insbesondere dessen Streitbeilegungsmechanismen und das Verhältnis zwischen der WTO und dem Internationalen Umweltregime reformiert werden kann, um eine Harmonisierung dieser beiden Bereiche zu erreichen. difu