Machbarkeitsstudie für ein Organisations- und Finanzierungskonzept zur Realisierung großräumiger Kompensationsmaßnahmen und/oder -flächenpools am Beispiel der Region Bremen/Niedersachsen. Rechtsgutachten.

Abstract

Das Rechtsgutachten dient der Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Ländergrenzen übergreifende Kompensationsmaßnahmen in der Region Bremen-Niedersachsen. Der in der Ausschreibung und im Angebot sehr grob umrissene Rahmen des Rechtsgutachtens wurde auf der Grundlage der Bestandsaufnahme weiter konkretisiert. Mit der Bestandsaufnahme wurde auch abgefragt, welche spezifischen rechtlichen oder sonstigen Probleme von den befragten Personen in Bezug auf die kommunale und Ländergrenzen übergreifende Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft gesehen werden. Zudem wurden die Teilnehmer der Koordinierungsrunde der RAG gebeten, die sich aus ihrer Sicht ergebenden Rechtsfragen zu spezifizieren. Das Rechtsgutachten stellt die Basis für Empfehlungen zur organisatorischen, rechtlichen und finanziellen Ausgestaltung von Verfahren zur Festlegung, Durchführung und Unterhaltung von Kompensationsmaßnahmen im anderen Bundesland dar. Hierzu sollen im Weiteren Empfehlungen für "Spielregeln" entwickelt werden, die für entsprechende Vorhaben anzuwenden sein sollen. difu