Bebauungspläne in der Normenkontrolle. Ursachen und Folgen des Scheiterns von Plänen.

Abstract

Seit geraumer Zeit führt die Überprüfung von Bebauungsplänen durch die Oberverwaltungsgerichte in Normenkontrollverfahren auffallend häufig zur Verwerfung von Plänen. Dieser Umstand brachte Anfang der achtziger Jahre eine intensive Diskussion über die Grenzen der Rechtsprechung bei der Kontrolle von Bebauungsplänen und über das Spannungsverhältnis zwischen Gemeinden und Verwaltungsgerichtsbarkeit in Gang, die bis heute anhält. Aus den Kommunen hört man den Vorwurf, die formellen Anforderungen an das Planaufstellungsverfahren seien überzogen und die materielle Überprüfung der Bebauungspläne greife in die kommunale Planungshoheit ein. In der Untersuchung wurde daher versucht, empirische Grundlagen zu diesem Problemkreis zu erarbeiten und Hintergründe und Folgen der hohen Nichtigkeitsrate durch Entscheidungen über Bebauungspläne in Normenkontrollverfahren aufzuhellen. Die Arbeit basiert auf der Auswertung gerichtsstatistischen Materials, der Analyse von 898 Normenkontrollentscheidungen aus den Jahren 1977 bis 1983 sowie auf Expertengesprächen und Untersuchungen in vier Beispielsgemeinden. difu