Kommunaler Finanzreport 2013. Einnahmen, Ausgaben und Verschuldung im Ländervergleich.

Abstract

Um Konsolidierungserfordernisse nicht lediglich anzusprechen, sondern konkret zu benennen, analysiert die Arbeit bedeutende Ertrags- und Aufwandsarten auf ihren potentiellen Beitrag im Rahmen von Konsolidierungsprozessen hin. Hierbei werden die jüngsten verfügbaren statistischen Informationen ausgewertet. Für die Ertragsseite erfolgt eine Untersuchung der Kommunalsteuererträge. Das Hauptaugenmerk liegt hierbei auf den von den Gemeinden aufgrund ihres Hebesatzrechts beeinflussbaren Realsteuern. Stellvertretend für Konsolidierungspotentiale auf der Aufwandsseite wird der quantitativ bedeutende Personal- und Versorgungsbereich beleuchtet. In der Vergangenheit ist es im kommunalen Raum nicht allerorts gelungen, ein perioden- und generationengerechtes Wirtschaften zu gewährleisten. Mit dem neuen kommunalen Haushaltsrecht auf Basis des Ressourcenverbrauchskonzeptes wird nun erstmals ein Haushalts- und Rechnungswesen etabliert, das Informationen zu generationengerechtem Verhalten transparent abbilden kann. Zur institutionellen Verankerung des Leitbildes der Generationengerechtigkeit wird das Modell einer Kommunalschuldenbremse auf Basis der Doppik konstruiert.