Analyse und Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Das Gutachten zielt auf eine finanzwissenschaftliche Bewertung des kommunalen Finanzausgleichs in NRW. Auch wenn sich dessen gegenwärtige Ausgestaltung grundsätzlich bewährt hat, erscheint eine Überprüfung aus unterschiedlichen Gründen geboten: einerseits ergeben sich aus Änderungen der sozio-ökonomischen und institutionellen Rahmenbedingungen stets neue Herausforderungen, welche sich spürbar in den Gemeindefinanzen niederschlagen können. Der kommunale Finanzausgleich dient u.a. dazu, mögliche Verwerfungen abzufangen, die sich hieraus ergeben. Um dieser Funktion gerecht zu werden, müssen die neuen Anforderungen jedoch erkannt und entsprechende Anpassungen in der Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs vorgenommen werden. Andererseits fördert eine Überprüfung die Akzeptanz des bestehenden Systems, indem die Kernzusammenhänge einer finanzwissenschaftlichen Diskussion zugänglich gemacht werden. Das Gutachten setzt sich dabei mit drei zentralen Themengebieten auseinander: Es widmet sich zunächst dem vertikalen Finanzausgleich zwischen Landes- und Gemeindeebene in Nordrhein-Westfalen. Darauf folgt die Analyse des Schlüsselzuweisungssystems als Kernelement des horizontalen Finanzausgleichs. Schließlich werden die pauschalierten zweckgebundenen Zuweisungen untersucht. Das Gutachten schließt mit der Diskussion ausgewählter Grundsatzfragen im Zusammenhang mit dem kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen.