Rückübertragung operativer Dienstleistungen durch Kommunen am Beispiel der Abfallwirtschaft.

Abstract

Vor dem Hintergrund auslaufender Verträge mit privaten Dritten müssen Kommunen eine Entscheidung hinsichtlich einer weiteren Beauftragung (Neuausschreibung) oder einer Rückübertragung der Leistung (Rekommunalisierung) treffen. In den letzten Jahren haben einzelne Kommunen vormals privatisierte Leistungen in verschiedenen Bereichen wieder in ihre operative Gestaltungshoheit zurückgenommen. In diesem Kontext wird mitunter von einer Renaissance der Kommunen gesprochen. Doch ob es sich dabei um eine Trendwende oder nur um Ausnahmefälle handelt, ist derzeit noch nicht geklärt. Vom Difu wurde dazu eine Kurzstudie zur Rückübertragung von operativen Dienstleistungen am Beispiel der Abfallwirtschaft durchgeführt. Damit soll den Kommunen eine erste Hilfestellung für Entscheidungsprozesse zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen einer Literatur- und Internetrecherche wurden sowohl konkrete Beispiele betrachtet als auch gesellschaftliche und politische Aspekte herausgearbeitet. Während eines Fachgesprächs mit kommunalen Experten wurden Beispiele aus der Abfallwirtschaft diskutiert und Kriterien/Faktoren für eine Rückübertragung identifiziert. Des Weiteren wurde die Übertragbarkeit der Ergebnisse und Handlungsweisen auf andere Kommunen überprüft.