Kriterienkatalog zur Prüfung von Plänen und Programmen der Raumordnung und Landesplanung unter Umweltaspekten.

Abstract

Nach § 4 Abs. 5 ROG muß die Aufstellung von Plänen und Programmen der Landesplanung mit den Behörden des Bundes aufeinander und untereinander abgestimmt werden. Das Umweltbundesamt nimmt seit 1977 im Rahmen der Bund-Länder- Abstimmung zu Programmen und Plänen der Raumordnung und Landesplanung Stellung. Auf der Basis von Regionalplänen, Regionalplanentwürfen, Gesprächen mit Praktikern sowie der Auswertung der einschlägigen Literatur wurden konstruktiv die Spielräume für den Umweltschutz in der Regionalplanung beschrieben. Für die Stellungnahme der Bundesbehörden im Bereich des Umweltschutzes wurde ein Kriterienkatalog zur Prüfung von Plänen und Programmen aus der Sicht des Bundes entwickelt, wobei insbesondere auf die praktische Anwendbarkeit für die Überprüfung Wert gelegt wurde. Ein wesentliches Problem der Berücksichtigung der Belange des Umweltschutzes in der Regionalplanung liegt im Vollzugsdefizit; bereits bestehende Möglichkeiten und Erkenntnisse werden nur unzureichend umgesetzt. Ein gewisser Nachholbedarf besteht in den Bereichen Bodenschutz, Altlasten, Klima und Luftreinhalung. Stärker betont werden muß der Aspekt der Sanierung. Wegen des sehr zeit- und beteiligungsaufwendigen Aufstellungs- und Abstimmungsverfahrens der Regionalpläne haben sich neue Formen entwickelt (Teilraumgutachten, -raumordnerisches Leitbild); die "prozeßbezogene Planung" gewinnt an Bedeutung. Eine immer differenziertere regulative Planung trägt deshalb nicht zur Stärkung der Umweltbelange in der Raumplanung bei; wichtiger wird die konzeptionelle Auseinandersetzung mit Fachplanungen und die Moderatorenfunktion der Raumplanung. difu