Partnerschaft mit Mehrwert. Öffentlich-Private Partnerschaften.

Abstract

Bei der ersten Generation der in Public-Private-Partnership (PPP) realisierten Projekte ging es vor allem darum, aktuelle Finanzierungsschwierigkeiten der öffentlichen Hand zu lösen und Lasten in die Zukunft zu verschieben. Schon in der zweiten Generation kamen weitere Aspekte hinzu. Durch Kopplung von Planung, Bau und Betrieb bereits in der Planungsphase konnten die Betriebskosten gesenkt werden. Die Projekte der dritten Generation gehen noch einen Schritt weiter. Neben der Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Finanzierung werden auch Ziele wie die Wirtschaftsförderung, die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie Auslastungsgarantien bei der Vergabe von Leistungen verfolgt. Ein Beispiel für ein solches PPP-Modell ist das Projekt Rheinhafen Krefeld, das in dem Beitrag vorgestellt wird. Die öffentlich-private Partnerschaft für den Betrieb des größten Binnenhafens in Nordrhein-Westfalen wurde von der Stadt Krefeld mit Unterstützung der PPP-Task Force des Landes umgesetzt. Ausgangspunkt war die schlechte wirtschaftliche Lage des Hafens. Für das Auswahlverfahren definierte die Politik konkrete Ziele. Die Stadt sollte zukünftig keine Verluste mehr übernehmen, die Rechte der Mitarbeiter sollten gewahrt bleiben und durch den Eigenumschlag sollte der Wirtschaftsstandort Krefeld nachhaltig gefördert werden. Damit nahm Krefeld den privaten Partner nicht nur in Bezug auf die Kosten und Risiken, sondern auch in Bezug auf die Ertragsseite in die Verantwortung. Ein weiteres Beispiel für die Integration zusätzlicher Ziele in einem Vergabeverfahren ist das in dem Beitrag ebenfalls vorgestellte PPP-Projekt Olympia Stützpunkt Schwerin. Das Vergabeverfahren für die Sanierung der Sport- und Kongresshalle zielte unter anderem darauf ab, Vermarktungspotenziale der Halle zu erschließen und das Auslastungsrisiko dem privaten Partner zu übertragen.