Leitfaden für freiwillige Gemeindezusammenarbeit/Gemeindezusammenschlüsse im Freistaat Sachsen. Eine Handreichung für Städte und Gemeinden.

Abstract

Der Leitfaden soll den Städten und Gemeinden im Freistaat Sachsen die Arbeit mit dem Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) erleichtern und sie ermuntern, sich freiwillig zu leistungsfähigen Verwaltungseinheiten wie einem Verwaltungsverband oder einer Verwaltungsgemeinschaft zusammenzuschließen. Der Leitfaden orientiert sich darum an den praktischen Bedürfnissen und erörtert Rechtsfragen nur, soweit es für den praktischen Vollzug und gegebenenfalls zur Begründung entsprechender Vorschläge erforderlich erscheint. Auf rechtstheoretische Ausführungen wird deshalb verzichtet. Nach knapper Darstellung der Rechtsgrundlagen werden die für die Neuorganisation bedeutenden Verfahrensfragen und auch die materiell wesentlichen Aspekte behandelt. Dabei wird dargelegt, in welcher zeitlichen Abfolge die notwendigen Schritte zur Neuorganisation oder Neugliederung zweckmäßigerweise unternommen werden. Im Anhang finden sich Muster für die gebräuchlichen Verfügungen und Anordnungen. difu