Umlagen im kommunalen Finanzausgleich.

Abstract

Die Arbeit widmet sich einem nicht unerheblichen Teilinstrument des kommunalen Finanzausgleichs - den Umlagen -, das sowohl in der finanzwissenschaftlichen Literatur, als auch in der Statistik und aktuellen Forschung zumeist ausgeblendet wird, und versucht einen Beitrag zu leisten, diese Lücke zu schließen. Dabei ist zwischen Bundes- und Landesumlagen sowie kommunalen Umlagen zu unterscheiden. Als Element des kommunalen Finanzausgleichs sollen Umlagen dazu beitragen, dessen Funktionen zu unterstützen. Daher werden Umlagen zum einen aus fiskalischen und zum anderen aus distributiven Gründen erhoben. Werden Aufgaben von einer übergeordneten Ebene statt von den einzelnen Gemeinden übernommen, dient eine Umlage zumeist zur Finanzierung dieser Aufgabe. Die distributive Funktion des kommunalen Finanzausgleichs wird durch die Finanzausgleichsumlage, eine Landesumlage, gestärkt. Diese soll dazu beitragen die Finanzkraftunterschiede zwischen den Kommunen zu verringern. Die Arbeit stellt es sich zur Aufgabe, die bestehenden Umlagen einer grundlegenden und zugleich detaillierten Untersuchung zu unterziehen. Sei es hinsichtlich der Erfüllung der ihr zugeschriebenen Ziele, ihrer Stellung im Finanzausgleich oder sogar ihrer Daseinsberechtigung.