Grundzüge der kommunalen Bodenpolitik - untersucht am Beispiel Hamburg

Abstract

Am Beispiel von Hamburg geht die Arbeit den sozial-, wirtschafts- oder fiskalpolitischen Gesichtspunkten nach, die eine kommunale Bodenpolitik bestimmen.In den Teilmärkten Wohnungsbau, Industrie und Gewerbe, Freiflächen sowie Stadterneuerung wird nachgewiesen, daß vorrangig städtebau- und stadtentwicklungspolitische Ziele die Verwendung kommunaler Liegenschaften determinierren, nicht fiskaliche Interessen.Diese Bodenpolitik erschließt ein zusätzliches, über das öffentliche Planungsrecht hinausgehendes städtebauliches Steuerungspotential.Die entscheidende Voraussetzung für diese planerisch akzentuierte Bodenpolitik bildet der kommunale Bodenfonds in Hamburg.Dieses vom Haushalt unabhängige Finanzierungsinstrument ermöglicht eine flexible Mittelbereitstellung, langfristige Vorratskäufe und eine Vergabepolitik, deren oberstes Ziel nicht der kurzfristige Rückfluß des aufgewendeten Kapitals ist. kmr/difu