Anforderungen an die Wiederherstellung von Bodenfunktionen nach Entsiegelung. Rechtliche und bodenfachliche Rahmenbedingungen für eine Entsiegelungsverordnung.

Abstract

Die Studie untersucht in ihrem ersten Teil die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Entsiegelungsverordnung nach § 5 Satz 1 Bundesbodenschutz-Gesetz (BBodSchG). Die maßgeblichen bodenfachkundlichen Erkenntnisse und Anforderungen an Maßnahmen zur Entsiegelung und Wiederherstellung der Bodenfunktionen fließen in das Gutachten ein. Schwerpunkte bilden die Abgrenzung zum Baurecht und die Voraussetzungen für Entsiegelungsmaßnahmen nach § 5 Satz 1 BBodSchG. Der rechtliche Gehalt des Versiegelungsbegriffs wird auch bodenfachlich reflektiert. Im Anschluss daran wird der Inhalt der Entsiegelungspflicht bestimmt, indem die Anforderungen an die Erhaltung und Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Bodens (Entsiegelung) unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Nachhaltigkeit und der Verhältnismäßigkeit konkretisiert werden. Verfassungsrechtliche Aspekte, Ausführungen zum Verfahren der Entsiegelung und tabellarische Übersichten zu Versiegelungstypen und zu den Kosten der Entsiegelung runden das Gutachten ab. Imzweiten Teil des Vorhabens wurde ein Entwurf für eine Entsiegelungsverordnung nach § 5 Satz 1 BBodSchG nebst Anhang und Begründung erarbeitet. difu