Willensbildung in kommunalen Sach- und Dienstleistungsbetrieben der Schweiz bei unmittelbarer Demokratie der Rechtssetzung und Verwaltung. Eine öffentlich-wirtschaftliche Untersuchung, erläutert am Beispiel des Kantons Zürich.

Abstract

Im Mittelpunkt der Arbeit steht eine besondere Form der Organisation von Willensbildungsprozessen in öffentlichen Sach- und Dienstleistungsbetrieben von Gemeinden im Kanton Zürich, worin der Bürger ein Organ der betrieblichen Willensbildung verkörpert.Ausgehend von der Auffassung, daß öffentlichen Betrieben in einem marktwirtschaftlichen System lediglich die Funktion von "Lückenbüßern" zukommen darf, wird untersucht, ob die ausgewählte Willensbildungsorganisation dazu beiträgt, daß die entsprechenden Betriebe sich auf diese Lückenbüßerrolle beschränken.Darüber hinaus wird untersucht, ob die Willensbildung in den öffentlichen Betrieben derart organisiert ist, daß die betrieblichen Entscheidungen tatsächlich Ausdruck des Bürgerwillens darstellen.Das unmittelbar-demokratische Willensbildungsverfahren in Angelegenheiten öffentlicher Einzelleistungsbetriebe wird hier allein aus öffentlich-wirtschaftlicher Sicht erörtert.Staatspolitische Überlegungen bleiben unberücksichtigt. bg/difu