Nutzen und Risiken öffentlicher Großprojekte: Bürgerbeteiligung als Voraussetzung für eine größere gesellschaftliche Akzeptanz.

Abstract

Das Projekt "Stuttgart 21" ist deutschlandweit ein Beispiel dafür, wie kollektiv verbindliche Regelungen und Planungen zunehmend unter Legitimationsdruck geraten. Dieses betrifft in besonderem Maße Projekte zur Stadtentwicklung und zum Ausbau technischer Infrastruktur. Drei Gründe scheinen hierfür wesentlich zu sein: Zum einen die sinkende Akzeptanzbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, zum zweiten die zunehmende Komplexität der Planungsgegenstände verbunden mit unübersichtlichen, langwierigen und komplizierten Planungsprozessen sowie zum dritten die zuhnehmde Pluralität der Gesellschaft, deren Bandbreite nur ungenügend an die politischen Entscheidungsträger zurückgekoppelt wird. Am 24.02.2011 fand in Stuttgart das Fachgespräch "Bürgerbeteiligung und Akzeptanz öffentlicher Großprojekte - Lehren aus der Vergangenheit, Lernen für die Zukunft" statt. Es ging vorrangig um die Frage, wie und mit welchen Aussichten die in der repräsentativen Demokratie verankerten Formen der Konfliktaustragung und die rechtlichvorgeschriebenen Planungsverfahren durch innovative Beteiligungsprozesse sinnvoll ergänzt werden können.