Gemeindedemokratie in Gefahr? Zentralisierung und Dezentralisierung als Herausforderungen lokaler Demokratie in Japan und der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Die Autoren unternehmen einen Rechtsvergleich bei Prozessen der Zentralisierung und Dezentralisierung in der Bundesrepublik Deutschland und Japan. Die Prozesse der Zentralisierung und Dezentralisierung stellen eine Herausforderung lokaler Politik in beiden Ländern dar. Zunächst geht die Studie auf Rahmenbedingungen lokaler Demokratie in Japan und Deutschland ein (z. B. verfassungsrechtliche Grundlagen), vergleicht die Kommunalverfassungsprobleme in beiden Ländern und arbeitet Gemeinsamkeiten und Unterschiede heraus. Hierbei erörtert sie die Strukturmerkmale der Kommunalverfassungssysteme in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Japan. Vertieft geht sie der Frage nach, ob die Gemeindedemokratie in Gefahr ist, wobei die Politikfelder Sozialpolitik, Sozialhilfe und Wirtschaftsförderung ausgewählt werden. Weiter enthält die Schrift Kurzporträts der Untersuchungsstädte Naruto, Rheine, Ome und Leonberg. Anhand von Zentralisierungs-/Dezentralisierungsproblemen unternehmen die Autoren eine Befragung von Ratsmitgliedern über Bürokratie und Demokratie. Im Anhang des Buches befindet sich eine Aufstellung der Interviewfragen in deutscher und japanischer Sprache. gzi/difu