Das Prinzip der Einwohnerveredelung in den Finanzausgleichssystemen der Bundesrepublik Deutschland. Eine interdisziplinäre Bestandsaufnahme zum Länder- und Gemeindefinanzausgleich.

Abstract

Unter Einwohnerveredelung versteht man die in Deutschland praktizierte Bemessung der Einwohnerschaft von Ländern oder Gemeinden abweichend von der tatsächlichen Bevölkerungszahl, aufgrund von bestimmten Eigenschaften der Bevölkerung wie z.B. der Größe der Gemeinde, in der die Menschen leben. Diese Höherbewertung der Einwohnerzahl dient als Grundlage bei (Länder- und Gemeinde-) Finanzausgleichen und soll eine größere Gerechtigkeit der Ausgleichssysteme erzielen. Der Autor arbeitet sowohl die historischen Vorläufer der Einwohnerveredelung in Deutschland auf als auch die theoretischen Begründungsansätze in wirtschaftlicher und finanzpolitischer Hinsicht. Ein ausführliches Kapitel ist der verfassungsrechtlichen Beurteilung gewidmet, und zwar zunächst der Möglichkeit einer Beurteilung durch das Bundesverfassungsgericht, sodann der materiellen Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, die vom Autor bejaht wird. Er kommt jedoch zu dem Ergebnis, daß sich die Voraussetzungen für die Einwohnerveredelung seit ihrer Grundlegung geändert haben und diese daher in der jetzt praktizierten Form nicht gerechtfertigt ist. bup/difu