Bundeswasserstraßengesetz. Kommentar. 5. neu bearb. Aufl.

Abstract

Seit dem Erscheinen der Vorauflage vor vier Jahren hat der Gesetzgeber eine Fülle grundlegender Neuregelungen erlassen, die in das Recht der Bundeswasserstraßen hineinwirken. Insbesondere das Wasserhaushaltsgesetz erfuhr eine tiefgreifende Umgestaltung, ebenso das Bundesnaturschutzgesetz und das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Hierfür waren teilweise europarechtliche Vorgaben maßgebend. Die Neuerungen führten zu Änderungen des Bundeswasserstraßengesetzes. Sie betreffen etwa die Folgerungen aus der Einführung einer flächendeckenden Bewirtschaftung von Flusseinzugsgebieten oder aus der Umgestaltung des planungsrechtlichen Instituts der Plangenehmigung. Darüber hinaus beeinflussen die Neuregelungen in vielfältiger Weise die Anwendung des Bundeswasserstraßengesetzes. Nicht zuletzt ergaben die vergangenen Jahre einen reichen Ertrag der Rechtsprechung, vor allem infolge der partiellen erstinstanzlichen Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts im Planungsrecht. Dies alles machte es notwendig, die Kommentierung zu überarbeiten und zu aktualisieren. difu