Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern. Leitlinien, Mustersatzung und Praxisbeispiele für ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft.

Abstract

Mehr und mehr Stadt- und Gemeinderäte entscheiden sich dafür, Bürgerbeteiligung systematisch in ihrer Kommune zu verankern. Dafür schaffen sie verlässliche Regeln für das Zusammenspiel zwischen Rat, Verwaltung und Bürgern. Diese Broschüre stellt unterschiedliche Instrumente der Verankerung vor und beleuchtet ihre jeweiligen Stärken und Schwächen: Leitlinien und Bürgerbeteiligungssatzung haben den Charakter eines Regelwerks, um Verfahrensabläufe zu definieren und Qualitätsstandards zu sichern. Eine zentrale Koordinierungsstelle kann einen Wissenspool aufbauen und Bürgerbeteiligung institutionalisieren. Ausführliche Praxisbeispiele zeigen, wie Kommunen ihren eigenen Weg zur Verankerung von Bürgerbeteiligung finden. Eine Mustersatzung und ein Überblick über die rechtlichen Regelungen für Bürgerbeteiligung in den Kommunalgesetzen der Bundesländer geben weitere Anregungen auf dem Weg zu einer attraktiven und modernen Bürgerkommune.