Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in der Bebauungsplanung. Analyse und Konzept zur inhaltlichen und methodischen Ausgestaltung der UVP im Bebauungsplanverfahren.

Abstract

Umweltvertärglichkeitsprüfungen (UVP) sind in der Bauleitplanung nicht vorgeschrieben. Allerdings hat diese zentrale Auswirkungen auf die Raumnutzung und deren ökologische Folgen. Für die Bebauungsplanung wird ein Katalog mit Anforderungen an die UVP entwickelt, der dem Bauplanungsrecht gegenübergestellt und anhand von Fallbeispielen als Analyseraster angewandt wird. Festgestellt wird, daß das Bauplanungsrecht, um dem Anforderungskatalog Genüge zu tun, nur in Ausnahmefällen abgeändert werden müßte. Dagegen wird das UVP-Gesetz dahingehend kritisiert, daß es keine Basis für die kommunale UVP enthält. Der so festgeschriebene freiwillige Charakter kommunaler UVP verschlechtert die Position der Kommunen, z.B. bei Rechtsstreitigkeiten. Neben der geforderten Änderung der gesetzlichen Grundlagen wird auch ein Vorschlag für eine auf dem Anforderungskatalog aufbauende Informationspolitik gemacht, weil einige der untersuchten UVP auch den bestehenden gesetzlichen Regelungen nicht genügen. mneu/difu