Die Treuepflicht zwischen Gemeinden und Staat und der Gemeinden untereinander.

Abstract

Ausgehend vom Anspruch des sozialen Rechtsstaates, legt die Arbeit am Beispiel des Verhältnisses zwischen Gemeinden und Staat und der Gemeinden untereinander dar, welcher tragende Rechtsgrundsatz und welche sich aus ihm herleitenden Wertmaßstäbe im Aufbau von Staat und Gesellschaft das ,Solidaritätsprinzip' beinhaltet. Am Grundsatz und Handlungsprinzip der Solidarität werden sämtliche, das gegenseitige Verhalten der Gebietskörperschaften betreffende Maßnahmen auf den Gebieten der Verwaltung, Regierung bzw. Politik und Gesetzgebung gemessen. Der das Verhältnis zwischen Gemeinden und Staat und der Gemeinden untereinander bestimmende Grundsatz der Treuepflicht wird historisch und begrifflich durchleuchtet und in seiner Bedeutung für die Bewältigung der Gemeinschaftsaufgaben wie Finanzplanung, Raumordnung, Verkehrsplanung, Städtebau usw. untersucht.