Flexibilisierung der kommunalen Abwasserentsorgung in Zeiten des klimatischen und demographischen Wandels. Spielräume für dezentrale Entsorgungskonzepte unter Beachtung des hessischen Landesrechts.

Abstract

Der Beitrag lotet die rechtlichen Spielräume für Flexibilisierungsoptionen unter Einbezug dezentraler Entsorgungsmodelle anhand des hessischen Landesrechts auf. Die öffentliche Abwasserversorgung zählt zum Aufgabenbereich der kommunalen Daseinsvorsorge wie auch zum Bereich der Wasserwirtschaft, die maßgeblich durch das Wasserhaushaltsrecht geprägt wird, es überschneiden sich das bundesrechtliche Wasserhaushaltsrecht, das Landeswasserrecht und das Kommunalrecht, so dass eine kohärente Lesart der Regelungsregime erforderlich wird. Mit Blick auf die Flexibilisierung der kommunalen Abwasserversorgungssysteme wird der Frage nachgegangen, ob nach geltendem Recht auch "Insellösungen" möglich sind und etablierte zentrale Entsorgungskonzepte aufgegeben werden dürfen.