Eine neue Gemeindeverfassung für Nordrhein-Westfalen? Dokumentation des Symposiums in Hilden am 28. Oktober 1988.

Abstract

Die Frage einer Reform der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung wird schon seit einiger Zeit diskutiert, da sie sowohl objektive als auch institutionelle Schwächen aufweist. Es war das Anliegen eines 1988 durchgeführten Symposiums die bisher nebeneinander laufenden Diskussionen zusammenzufassen. Die Leistungsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Kommunalverfassung wurde von verschiedenen Standpunkten her analysiert. Neben Praktikern, die täglich mit ihr umgehen und Kommunalwissenschaftler, die Problemanalysen und Systemvergleiche anstellten, beteiligten sich auch die politischen Parteien, kommunale Spitzenverbände und Bürger an der Diskussion. In drei Arbeitsgruppen wurden die Themen - neue Anforderungen an kommunales Handeln; Ratsarbeit, Bezirksvertretungen, Ausschüsse, Fraktionen; Reform der Gemeindespitze? - beleuchtet. Die Reformbedürftigkeit der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung war zwar allseitig Konsens, konkrete Reformmodelle wurden jedoch noch nicht vorgelegt. gb/difu