Direkte Demokratie und Europäische Integration - Zu den Möglichkeiten und Grenzen unmittelbarer Volksbeteiligung an der staatlichen Willensbildung in der Europäischen Union, dargestellt am Beispiel der Schweiz, unter Berücksichtigung der Rechtslage in den derzeitigen EU-Mitgliedstaaten.

Abstract

Die Studie zeigt die Möglichkeiten und Grenzen unmittelbarer Volksbeteiligung an der staatlichen Willensbildung in der Europäischen Union am Beispiel der Schweiz unter Berücksichtigung der Rechtslage in den derzeitigen EG-Mitgliedstaaten auf. Als Argument der Beitrittsgegner der Schweiz zur EG führen sie die Troika von Neutralität, Föderalismus und direkter Demokratie an, die der Schweiz eigen ist und deren Fortfall bei einem Beitritt befürchtet wird. Die Arbeit erläutert die Auswirkungen des europäischen Integrationsprozesses auf die direkte Demokratie (alle Bundesgesetze sind dem Volk zur Annahme oder Ablehnung durch eine Volksabstimmung vorzulegen) und deren mögliche verfassungspolitische Folgen. Dabeiwird rechtsvergleichend auch auf die bisherige und bevorstehende EG- Erweiterung eingegangen. rebo/difu