Der Entstehungsprozess der neuen Leitbilder der Raumentwicklung.

Abstract

In knapp drei Jahren zwischen dem Herbst 2003 und dem Sommer 2006 wurden die neuen Leitbilder der Raumentwicklung entwickelt, die mit den Überschriften "Wachstum und Innovation", "Daseinsvorsorge sichern" und "Ressourcen bewahren, Kulturlandschaften gestalten" die angestrebten Schwerpunkte raumordnerischen Handelns für die nächsten Jahre benennen. Der Beitrag skizziert den Entstehungsprozess der Leitbilder, die vom Raumordnungsgesetz (ROG) als Abstimmungs- und Koordinationsinstrument vorgesehen sind. Im Gegensatz zu dem vom Ministerium und BBR "hausintern" bearbeiteten Vorläuferdokument "Raumordnungspolitischer Orientierungsrahmen" von 1992/93 wurde die Erarbeitung der neuen Leitbilder als ein längerer fachöffentlicher Diskussionsprozess angelegt, der aus zwei miteinander verschränkten fachlich-wissenschaftlichen und fachlich-politischen Diskursen bestand. Der Beitrag stellt die wesentlichen Elemente und die formale Struktur des Erarbeitungsprozesses dar. Mit der Stärkung des Entwicklungsauftrags, der neuenGewichtung des Ausgleichsauftrags und der Bekräftigung des Ordnungsauftrags enthalten die neuen Leitbilder einige wesentliche Innovationen für die Raumordnung, die im regionalen Interessengefüge nicht allerorten auf ungeteilte Zustimmung stoßen. Im abschließenden Kapitel wird deswegen auf die Rückkopplungen zwischen der fachlich-wissenschaftlichen und der fachlich-politischen Diskussion eingegangen, mit der die zentralen Gedanken der neuen Leitbilder in der MKRO verankert und letztlich auch der Beschluss im Juni 2006 unterstützt wurden. difu