Dresden baut wieder. Kommunales Wohnungsunternehmen.

Abstract

Als im Jahr 2006 in Dresden der städtische Wohnungsbestand von zirka 48.000 Wohnungen und mehr als 1.300 Gewerbeeinheiten an einen amerikanischen Investor und dessen Gagfah-Group verkauft wurde, entstand deutschlandweit eine kontroverse Diskussion über diese Entscheidung. Die Nettoerlöse aus dem Verkauf von einer knappen Milliarde Euro verhalfen Dresden zwar zu einer Entschuldung, doch die Folgen stellten sich sowohl für die Stadt als auch für den Wohnungsmarkt und die Mieterinnen und Mieter als negativ heraus, obwohl die vereinbarte Dresdner Sozialcharta die sozialen Folgen ablindern sollte. Zu den Kernpunkten der Sozialcharta gehörte die Verpflichtung, die Sozialcharta bei Wohnungsverkäufen durch die Gagfah auf die neuen Eigentümer zu übertragen. Über diese Veräußerungsregelung entzündete sich im Jahr 2011 ein Rechtsstreit mit einer Schadenersatzklage gegen das Wohnungsunternehmen über 1,06 Milliarden Euro, der 2012 mit einem Vergleich endete. Die Stadt bekam 37 Millionen Euro, die jährliche Instandhaltungsverpflichtung wurde erhöht und die Belegungsbindung erweitert und verlängert. Ein Beirat überwacht, ob die Charta eingehalten wird. Die vielen Konfliktfälle zwischen der Mieterschaft und dem Wohnungsunternehmen müssen allerdings bilateral geklärt werden. Die wesentlichen Ziele werden aber weitgehend eingehalten. Inzwischen wächst die Bevölkerung Dresdens wieder und der Abriss von mehr als 3.000 leerstehenden Wohnungen im Rahmen des Stadtumbaus macht sich jetzt negativ bemerkbar, denn es herrscht Wohnungsnotstand, insbesondere für Menschen mit niedrigem Einkommen. Deshalb wurde die Neugründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft beschlossen. Die in dem Beitrag vorgestellte "Wohnen in Dresden" (WID) hat die Rechtsform einer GmbH & Co. KG. Die Stadt bringt Grundstücke im Wert von mindestens 50 Millionen Euro als Grundkapital in die WID ein. Zusätzlich stehen bis 2019 Fördermittel des Bundes in Höhe von zirka 60 Millionen Euro für Dresden zur Verfügung, auf die allerdings auch private Investoren zurückgreifen können.