Gemeinschaftsinitiative Stadtumbau in Hessen. Interkommunale Kooperation.

Abstract

Während in der Vergangenheit Wachstum von Bevölkerung und Wirtschaft treibende Kraft der Kommunalpolitik war, sehen sich Städte und Gemeinden durch den demographischen und wirtschaftsstrukturellen Wandel heute Stagnation bzw. Schrumpfungsprozessen ausgesetzt. Der Strukturwandel wird nicht als vorübergehendes Phänomen begriffen, sondern wird aufgrund immer kürzerer Innovationszyklen als dauerhafter Prozess betrachtet. Die angespannte Lage der öffentlichen Haushalte führt zu einer erheblichen Einschränkung kommunaler Gestaltungsspielräume, die aber vor dem Hintergrund der aktuellen und zukünftigen Herausforderungen erforderlich sind. In Hessen wird von Seiten der Landespolitik die besondere Bedeutung interkommunaler Zusammenarbeit für die Kommunalpolitik aufgegriffen. Empfohlen werden: Förderung der Bildung von gemeinsamen Dienstleistungszentren, Förderung der regionalen Entwicklung, Förderung der ländlichen Entwicklung in Hessen, Stadtumbau in Hessen. Stadtumbau ist förderfähig, wenn Gesamtmaßnahmen auf der Grundlage eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts aufgebaut sind, in dem die Ziele und Maßnahmen im Untersuchungsgebiet dargestellt sind. Das städtebauliche Entwicklungskonzept ist mit den Umlandgemeinden abzustimmen, interkommunale Kooperationen sind ausdrücklich gewünscht. sg/difu