Die Bezirksverfassung der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Rechts- und Verwaltungsvorschriften und Erläuterungen für die Praxis. 3. neubearb. Aufl.

Abstract

Die Sammlung aller Rechtsvorschriften, welche die Bezirksverfassung regeln oder die für sie von Bedeutung sind, und die jeweils anschließenden Erläuterungen sollen dazu dienen, dem Leser einen umfassenden Überblick über die Materie zu verschaffen. Zugleich möchten die Verfasser dieser Schrift, die bei der Entstehung des neuen Rechts von Anfang an mitgewirkt haben, einen Beitrag zum besseren Verständnis für die Absichten des Gesetzgebers leisten. Den Anlaß gab das Zweite Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, der Kreisordnung und anderer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 15. Mai 1979. Nachdem bereits mit Gesetz vom 12. Dezember 1978 die Vorschriften über die Wahl der Mitglieder der Bezirksvertretungen geändert worden waren, werden in diesem Gesetz erste Erfahrungen mit der neuen Bezirksverfassung berücksichtigt. Die Aufgaben und Mitwirkungsrechte der Bezirksvertretungen wurden verdeutlicht und verstärkt. Als Folge der gesetzlichen Änderungen sind auch die Verwaltungsvorschriften neu gefaßt worden. difu