Rechtliche Aspekte grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Eine Fallstudie am Beispiel des Bodenseeraumes.

Abstract

Die Untersuchung macht deutlich, daß heute im Bodenseeraum in zahlreichen Sachbereichen über die Landesgrenzen hinweg, eine intensive Zusammenarbeit besteht. Diese Kooperation findet sowohl in losen persönlichen Kontakten zwischen Behördenmitgliedern statt als auch in institutionalisierten Gesprächsforen, in privaten Interessenvereinigungen oder unter Beteiligung von Gemeinden und von Glied- und Bundesstaaten. Die stärksten Impulse gehen von den Regierungen und von den Gliedstaaten aus, die an den See stoßen. Nach einer übersichtsartigen Zusammenstellung der staatsvertraglichen Zusammenarbeit geht der Autor besonders auf die Aktivitäten der schweizer Kantone ein, denn sie sehen sich als Gliedstaaten eines Bundesstaates mit eigenen Problemen, aber auch eigenen Möglichkeiten konfrontiert. Darüber hinaus wird der Bezug zum kantonalen und bundesrechtlichen Verfassungsrahmen aus schweizerischer Sicht hergestellt. Schließlich werden die Probleme angesprochen, die sich für die Gemeinden im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit stellen. kirs/difu