Die Anhörung der Straßenanlieger vor längerfristigen Straßenbauarbeiten.

Abstract

Die Autorin beschäftigt sich mit der Frage, ob und wie eine Anhörung vor Beginn größerer Straßenbauarbeiten den Interessen der Anlieger genügen kann. In der Arbeit werden die Interessen dargestellt, die die einzelnen Anlieger an der Straße haben können (z.B. Wohnqualität, Geschäftsentwicklung). Ferner erläutert die Verfasserin, inwiefern die einzelnen Rechtspositionen (Anliegerinteressen) in den unterschiedlichen Rechtsgrundlagen (z.B. Bundesfernstaßengesetz, Landesgesetze) geschützt werden und unter welchen Voraussetzungen in diese geschützten Rechtspositionen eingegriffen werden kann. Anschließend werden Fallgestaltungen in Literatur und Rechtsprechung aufgezeigt, in denen über das förmliche Verfahren hinaus noch eine zusätzliche Anhörung gefordert wurde. Weiter findet sich eine Aufzählung der Anspruchgrundlagen (z.B. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit), mit denen sich eine Anhörung begründen läßt. gzi/difu