Beschleunigung beim Straßenbau. Auswirkungen des Gesetzes zur Vereinfachung der Planungsverfahren für Verkehrswege - Planungsvereinfachungsgesetz (PlVereinfG) - auf das Bundesfernstraßengesetz (FStrG).

Abstract

Der Beitrag befaßt sich im wesentlichen mit den Beschleunigungsmöglichkeiten, die das neue PlVereinfG für den Bau von Bundesfernstraßen bietet. So wird u.a. das neben der bisherigen Planfeststellung zusätzlich geschaffene Rechtsinstitut der Plangenehmigung als auch der gänzliche Verzicht von Planfeststellung bzw. Plangenehmigung eingehend erörtert. Ein anderer Schwerpunkt des Beitrages liegt in der Darstellung der erweiterten gerichtlichen Entscheidungsmöglichkeiten. Letztere schaffen die Voraussetzung, um fehlerhafte Planungsentscheidungen in einem "Planergänzungs-" bzw. "ergänzenden Verfahren" zu heilen.