Die Entwicklung der Abwasserbeseitigung in Sachsen-Anhalt nach 1990. Geschichte und Erkenntnisse.

Abstract

"Landesweite Bürgerinitiativen gegen ruinöse Abwasserpreise", "Demonstration vor dem Landtag gegen Abwasserbescheide", "Hitzige Debatte im Landtag zum Abwasser-Untersuchungsausschuss": So oder so ähnlich waren die Artikel überschrieben, in denen Zeitungen in den 1990er Jahre auf die politischen und wirtschaftlichen Missstände in der Abwasserentsorgung der neuen Länder aufmerksam machten. Der Autor arbeitet die Ursachen und Hintergründe der damaligen Situation auf, die weit über die Landesgrenzen hinaus für Aufsehen gesorgt hat. Er untersucht detailliert die Entstehung neuer Strukturen in der Wasserwirtschaft nach dem Zusammenbruch der DDR. Er beschreibt dabei die Entwicklung der Wasserwirtschaft im Bezirk Magdeburg seit 1964 und analysiert die Transformation der volkseigenen Betriebe in marktwirtschaftliche Gesellschaften im Jahr 1990. Anhand von Fallstudien verfolgt und bewertet er die damalige Entwicklung hin zu kleinen kommunalen Einheiten. Besonderes Augenmerk legt er darauf zu zeigen, in welcher Weise dabei einzelne Akteure auf die Politik der Kommunen und Länder Einfluss genommen haben. Kenntnisreich zeichnet er nach, wie es dann ab 1995 unter dem Einsatz erheblicher personeller, administrativer und finanzieller Ressourcen gelang, die kleinen leistungsschwachen kommunalen Verbände zu wirtschaftlich agierenden Einheiten zu integrieren. Die Implementierung neuer Formen der Kommunalaufsicht und die Einführungen betriebswirtschaftlicher Instrumentarien waren die dafür notwendigen Voraussetzungen. Der Autor beschreibt die zur Steuerung des Prozesses notwendigen Gesetzesänderungen sowie die Arbeit des "Unterausschusses zur Lösung der Abwasserproblematik" und entwickelt Änderungsvorschläge zu einer kontinuierlichen Leitungsabgabe, die eine einfachere und kostengünstigere Investitionsfinanzierung im Abwasserbereich ermöglichen und gibt Anstöße, die Handlungsfähigkeit der Kommunalaufsicht optimieren sollen.