Möglichkeiten der Anpassung und Veränderungen des Kommunalen Finanzausgleichssystems für raumordnerische Zielsetzungen.

Abstract

Im Raumordnungspolitischen Orientierungsrahmen wird den Leitbildern der Dezentralen Konzentration und der Städtenetze eine besondere Bedeutung zugemessen. Ihre Umsetzung kann u.a. über Regelungen im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) erfolgen. Der vorliegende Beitrag erläutert zunächst den Zusammenhang zwischen Raumordnungspolitik auf der einen und KFA auf der anderen Seite, geht anschließend auf die Anforderungen ein, die sich im Zusammenhang mit den Leitbildern der Dezentralen Konzentration und der Städtenetze an den KFA stellen, und überprüft dann, ob und inwieweit diese Ansprüche im praktizierten KFA bereits erfüllt sind. Forderungen der Raumordnungspolitik an einen modifizierten KFA schließen die Ausführungen ab. - (Verf.)