Die Regelung des Personenverkehrs in den Europa-Abkommen. Ein Beitrag zur Auslegung des Assoziationsrecht der Europäischen Gemeinschaft mit den mittel- und osteuropäischen Staaten.

Abstract

Die Vertragsbestimmungen zum Personenverkehr werden im ersten Teil der Arbeit als besonderes Merkmal der Europa-Abkommen herausgegriffen und einer rechtlichen Analyse unterzogen, auch um diese Abkommen im Geflecht der Außenbeziehungen und der Beitrittsvorbereitung der Gemeinschaft zu sehen. Die rechtliche Analyse der Personenverkehrsregelungen der Europa-Abkommen muss sich auf allgemeinere Grundsätze der Auslegung des gemeinschaftlichen Assoziationsrechts stützen. Der zweite Teil der Arbeit wendet sich deswegen zunächst der Frage der Auslegungszuständigkeit und der Kompetenzverteilung zwischen der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten im Bereich des Personenverkehrs zu. Im Anschluss daran wird versucht, grundsätzliche Aussagen zur Auslegung des Assoziationsrechts zu treffen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, inwieweit die Auslegung der Europa-Abkommen an das Gemeinschaftsrecht angenähert werden kann und unter welchen Voraussetzungen Auslegungsergebnisse zu anderen Abkommen auf die Europa-Abkommen übertragbar sind. Außerdem wird gefragt, unter welchen Voraussetzungen Bestimmungen der Abkommen unmittelbar anwendbar sein können. Im dritten Teil der Arbeit erfolgt die detaillierte Untersuchung der Einzelbestimmungen zum Personenverkehr. Geklärt wird jeweils die materielle Reichweite der einzelnen Bestimmungen sowie die Frage ihrer unmittelbaren Anwendbarkeit. Besonderen Raum nimmt die Frage ein, inwieweit selbständig Berufstätigen der Zugang zum Hoheitsgebiet einer anderen Vertragspartei eingeräumt werden muss und wie sich die Personenverkehrsregelungen zum nationalen Einwanderungsrecht der Vertragsstaaten verhalten. Zum Abschluss der Untersuchung werden die Rolle der Personenverkehrsregelungen im Prozess der Beitrittsvorbereitung gewürdigt und die Entwicklungsperspektiven der Abkommen aufgezeigt. goj/difu